Der US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag erklärt, er sei sich nicht sicher, ob Washington der Ukraine die Produktion von Abfangraketen für das Patriot-System erlauben werde, berichtet die Financial Times. Die Zweifel wurden nur wenige Tage geäußert, nachdem er sich im Weißen Haus mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen hatte, der nach dem Treffen sagte, Trump habe der Erteilung von Lizenzen zugestimmt.
"Ich bin nicht sicher. Wir schauen uns das an", sagte Trump in einem Telefonat mit der FT. "Es ist eine außergewöhnliche Waffe, und wir müssen ein wenig vorsichtig sein, wem wir Lizenzen erteilen. Normalerweise erteilen wir keine Lizenzen für Ausrüstung." Laut Insider Paper sind nur die amerikanischen Patriot-Systeme in der Lage, russische ballistische Raketen abzuschießen, deren Angriffe Moskau zuletzt verstärkt hat.
Treffen im Weißen Haus
Das interne Treffen der beiden Führungspersönlichkeiten fand am 28. Juli statt. Nach Quellen von The Atlantic hat Selenskyj die Lieferung von 300 Abfangraketen für den Einsatz im Winter gefordert, doch Trump lehnte diesen Antrag ab. Er forderte außerdem eine Ausweitung der Nutzung von Starlink-Satelliten für Angriffe tief im Inneren Russlands, um russische ballistische Starteinheiten aufspüren zu können. Trump gab keine konkrete Antwort, sagte nur, er werde mit Elon Musk sprechen, nannte aber weder eine Frist noch seine endgültige Entscheidung.
Selenskyj argumentierte bei dem Treffen, dass Starlink eine schnellere und kostengünstigere Antwort auf die Bedrohung durch russische ballistische Raketen bieten könne. Elon Musk lehnte jedoch ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten ab und erklärte zuvor, seine Technologien seien für friedliche Zwecke gedacht, zum Netflix-Schauen, für Fernunterricht und Entspannung, und nicht zur Unterstützung von Drohnenangriffen.
Änderung der Haltung zu Lizenzen
Noch Anfang Juli hatte Trump seine Absicht geäußert, der Ukraine die Produktion von Patriot-Abfangraketen zu erlauben. Nach dem Treffen sagte Selenskyj öffentlich, das Gespräch sei "gut" gewesen und Trump habe "zugestimmt, uns Lizenzen zu erteilen". Die Aussage des US-Präsidenten gegenüber der FT wirft nun ein neues Licht auf das Thema: "Ich suche keine Raketen. Wir suchen Frieden." Er fügte hinzu, dass seine Gesandten Jared Kushner und Steve Witkoff in den kommenden Tagen zum ersten Mal die Ukraine besuchen würden.
Nach Angaben von mit dem Treffen vertrauten Beamten wird Trumps endgültige Entscheidung über Starlink und die Raketenproduktion weitgehend davon abhängen, ob er glaubt, dass dies das Ende des Konflikts beschleunigen könnte. Wenn seiner Einschätzung nach der Einsatz von Starlink für Angriffe auf russisches Territorium Putin an den Verhandlungstisch zwingen würde, könnte er dies unterstützen. Andernfalls sei eine weitere Eskalation nicht geplant.