Von 2014 bis März 2020 hat der Staat aufgrund rechtskräftiger Urteile und Vergleiche für Überstunden von Ärzten bereits 120 Millionen Euro ausgezahlt, und die Kroatische Ärztegewerkschaft (HLS) kündigt nun eine neue Welle von Gerichtsverfahren an, diesmal wegen eines Systems, bei dem dieselbe Überstunde in verschiedenen Monaten unterschiedlich vergütet wird. Dadurch können Ärzte mit vielen Überstunden monatlich zwischen 300 und 400 Euro verlieren.
Eine Formel, die das Gehalt auffrisst
Der Kern des Streits liegt in der Berechnung des Stundenwerts: Das Grundgehalt, erhöht um die Dienstaltersstufe, wird durch die monatliche Stundenzahl geteilt, die je nach Anzahl der Arbeitstage und Feiertage variiert. Der Juli und August 2026 haben beispielsweise ein Stundenkonto von 184 Stunden, was jede Überstunde deutlich weniger wert macht als in Monaten mit kürzerem Stundenkonto, wie etwa im Februar.
- Am stärksten benachteiligt sind diejenigen, die mit ihrer Überstundenarbeit buchstäblich das Funktionieren des Gesundheitssystems sicherstellen, erklärte die HLS-Vorsitzende Renata Čulinović Čaić gegenüber Glas Istre. Die Gewerkschaft argumentiert, dass damit das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche Arbeit, das im Arbeitsgesetz verankert ist, verletzt wird, da der Stundenwert desselben Arztes im Laufe des Jahres nicht konstant ist.
60 und 70 Stunden pro Woche, unsichtbar für das System
Während das monatliche Stundenkonto für die Gehaltsabrechnung dient, wird die wöchentliche Arbeitszeit durch europäische Regeln begrenzt, die die durchschnittliche Arbeitszeit einschließlich Überstunden auf 48 Stunden pro Woche begrenzen. Doch in kroatischen Krankenhäusern arbeiten Ärzte aufgrund von Bereitschaftsdiensten in manchen Wochen 60 oder 70 Stunden, um in den folgenden Wochen weniger zu arbeiten, und gerade weil die Arbeit über das monatliche Stundenkonto betrachtet wird, bleiben diese großen wöchentlichen Abweichungen und mögliche Verstöße gegen die Ruhezeiten völlig unsichtbar.
Rufbereitschaft als Scheinersparnis
Das Gesundheitsministerium hat den Krankenhausdirektoren empfohlen, die Anzahl der Bereitschaftsdienste zu reduzieren und mehr Rufbereitschaft einzuführen, um Überstunden und Kosten zu senken. Die Gewerkschaft warnt jedoch, dass Ärzte während der Rufbereitschaft häufig mehrfach gerufen werden, manchmal auch für nicht dringende Fälle.
Ein weiteres Problem liegt in der Abrechnung selbst: Nach Auslegung des Ministeriums beträgt die Vergütung für eine Stunde Rufbereitschaft etwa 42 Prozent des Werts einer regulären Arbeitsstunde an Werktagen, beziehungsweise 49 Prozent an Wochenenden und Feiertagen. Die HLS beruft sich dabei auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, wonach Rufbereitschaft außerhalb des Arbeitsplatzes unter bestimmten Umständen als Arbeitszeit gelten kann, wenn die Häufigkeit der Anrufe und die Verpflichtung zu schnellem Erscheinen die Freizeit des Arbeitnehmers erheblich einschränken.
September als Frist, oder es folgen Klagen
Die Verhandlungen über einen neuen Tarifvertrag für die Branche, die im Dezember 2025 begonnen haben, befinden sich derzeit in der Sommerpause und sollen im September fortgesetzt werden. Die HLS betont, dass sie seit fast zwei Jahren eine Lösung sucht und fordert, dass dieselbe Arbeitsstunde das ganze Jahr über den gleichen Wert hat, die vollständige Anwendung der europäischen Regeln zur Arbeitszeit und Ruhezeiten sowie die Anpassung der Rufbereitschaftsvergütung an das Arbeitsgesetz.
Sollte keine Einigung erzielt werden, kündigt die Gewerkschaft die Einleitung von Gerichtsverfahren und eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission wegen der Nichtübereinstimmung des kroatischen Systems mit EU-Recht an. Obwohl sie vorläufige Berechnungen über die mögliche finanzielle Belastung des Staates durch neue Klagen haben, wollen sie diese derzeit nicht veröffentlichen. Das Gesundheitsministerium hingegen hält die derzeitige Auszahlung materieller Rechte für klar und rechtmäßig und wäre eine andere Auszahlung rechtswidrig.