Die Vereinigten Staaten und 40 weitere Länder haben am Dienstag zu einer verpflichtenden Ankündigung von Starts ballistischer Raketen mindestens 24 Stunden im Voraus aufgerufen. Die vom US-Außenministerium veröffentlichte gemeinsame Erklärung folgte auf jüngste Tests in der Pazifikregion, die nach Angaben der Unterzeichner ohne die üblichen Sicherheitshinweise durchgeführt wurden.
Obwohl China in der Erklärung nicht ausdrücklich genannt wird, wurde die "jüngste Aktivität von Raketentests im Pazifikraum" kritisiert. Peking führte letzten Monat einen seltenen Test einer ballistischen Rakete in dieser Region durch, was Besorgnis über mögliche Unfälle und militärische Fehleinschätzungen auslöste.
Aufruf zu Transparenz und Risikominderung
In der Erklärung der 41 Länder wird betont, dass Startankündigungen die allgemeine Klasse der Rakete, den geplanten Startzeitrahmen, das Startgebiet und die beabsichtigte Richtung umfassen sollten. Zudem wird gefordert, Warnungen für Flugzeuge und Schiffe über erwartete Einschlags- oder Landezonen herauszugeben.
"Die Durchführung von Tests ballistischer Raketen, die Atomwaffen tragen können, ohne ausreichende Vorankündigung und Details ist gefährlich", heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Die Unterzeichner warnen, dass solche Praktiken das Risiko von Fehleinschätzungen erhöhen und die globale Stabilität und Sicherheit untergraben.
Die Autoren des Dokuments betonen, dass etablierte und transparente Benachrichtigungsmechanismen "die militärische Entwicklung" keines Landes "einschränken". Stattdessen "verringern sie das Risiko von Fehleinschätzungen, stärken das Vertrauen und spiegeln ein gemeinsames Engagement für Sicherheit wider".
Schroffe Antwort aus Peking
China hat die gemeinsame Erklärung zurückgewiesen. Der chinesische Botschafter beschuldigte Washington der, wie er sagte, "politischen Manipulation", berichtet der South China Morning Post. Damit vertiefte sich die Kluft zwischen Peking und der von den USA geführten Ländergruppe in Bezug auf Normen für Tests strategischer Waffen.
Der Aufruf zur Ankündigung von Starts bezieht sich auf Interkontinentalraketen (ICBM), U-Boot-gestützte ballistische Raketen (SLBM) und Weltraumträgerraketen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf Staaten, die Atomwaffen besitzen.