Das iranische Parlament erwägt einen neuen Gesetzesentwurf, der die Schifffahrtsregeln in der Straße von Hormus und im Persischen Golf drastisch ändern könnte. Nach Informationen, die am 6. August 2026 von der iranischen Nachrichtenagentur Fars veröffentlicht und vom Clash Report übernommen wurden, sieht der Vorschlag ein Verbot der Durchfahrt für Schiffe aus den Vereinigten Staaten, Israel und anderen Ländern vor, die Teheran als 'feindlich' betrachtet.
Das Mitglied des Präsidiums des iranischen Parlaments, Ali Salimi, erläuterte die Details des Plans, der den Titel 'Strategische Aktion zur Sicherung der Stabilität in der Meerenge und im Persischen Golf' trägt, wie Abu Ali Express berichtet. Der Entwurf befindet sich derzeit in der Prüfungsphase innerhalb der parlamentarischen Gremien.
Breites Spektrum an Verboten und Bedingungen
Neben dem Verbot der Durchfahrt für Schiffe unter US-amerikanischer und israelischer Flagge geht der vorgeschlagene Gesetzentwurf noch einen Schritt weiter. Es würde der Transport jeglicher Fracht im Zusammenhang mit der 'zionistischen Entität' vollständig verboten, unabhängig davon, ob es sich um militärische oder zivile Güter handelt. Das Verbot würde auch für Schiffe oder Ladungen gelten, die an Aktivitäten gegen die 'Achse des Widerstands', das Bündnis regionaler Verbündeter des Iran, beteiligt waren.
Länder und Einzelpersonen, die dem Iran Schaden zugefügt haben, würden keine Genehmigung für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus und den Persischen Golf erhalten, bis sie nicht eine Entschädigung für den verursachten Schaden gezahlt haben. Für Verstöße sind hohe Geldstrafen vorgesehen, die bis zu 20 Prozent des Werts der Ladung betragen können.
Verkehrsmanagement und Sicherheit
Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass die iranische Regierung und die Streitkräfte die Verantwortung für die Kontrolle der Schifffahrt, die Verkehrsüberwachung, die Sicherheit und den Umweltschutz in diesem strategisch wichtigen Gebiet übernehmen. WarFront Witness berichtet, dass nach einer Übergangsphase der gesamte Verkehr auf einen zentralen Korridor umgeleitet werden soll, der vom Iran verwaltet wird.
Die Straße von Hormus ist ein entscheidender Punkt für den globalen Energiehandel, da ein erheblicher Teil des weltweiten Öls durch sie transportiert wird. Eine mögliche Blockade oder Einschränkung der Durchfahrt könnte schwerwiegende Folgen für den Weltölmarkt und die Energiesicherheit haben, einschließlich der Europäischen Union. Der Vorschlag befindet sich noch in einem frühen Stadium, und es ist nicht bekannt, ob er in der vorgeschlagenen Form angenommen wird.